Die Mitte Nidwalden unterstützt grundsätzlich die Informatikstrategie sowie die Informatikvereinbarung. Die Partei will jedoch die Vertretung der Gemeinden im Verwaltungsrat des Informatikleistungszentrums stärken.
Mit der vorgelegten Informatikstrategie und Informatikvereinbarung wollen die Kantone Ob- und Nidwalden zusammen mit den Gemeinden die Zusammenarbeit regeln und besser auf einander abstimmen. So will man unter anderem die Beschaffung und der Einsatz der IT wirtschaftlicher gestalten, aber auch die Basis legen, um zukünftige E-Government Prozesse zu ermöglichen. Die Mitte Nidwalden unterstützt die Vorschläge im Grundsatz. Die Strategie sowie die Vereinbarung legen eine gute Basis für die voranschreitende Digitalisierung der Verwaltung. So können die Kantone und Gemeinden gemeinsam im IT-Bereich Synergien nutzen und ihre Ressourcen bündeln, um den digitalen Anforderungen der Bürgerinnen und Bürgern gerecht zu werden.
Zwei Vertreter der Gemeinden im Verwaltungsrat
Die Mitte Nidwalden fordert allerdings, dass die Gemeinden mit zwei Sitzen im Verwaltungsrat des Informatikleistungszentrums (ILZ) vertreten sind. Nur so können sie ihren Anliegen genügend Gehör verschaffen und auf die Dienstleistungsqualität des ILZ Einfluss nehmen.
IT-Kosten unter Kontrolle behalten
Mit der neuen Vereinbarung soll auch in der Finanzierung von Investitionskosten auf reine Betriebskosten ein Systemwechsel vollzogen werden. Dieser Systemwechsel begrüsst Die Mitte Nidwalden. Die Partei fordert aber generell im Umgang mit den Kosten grosse Achtsamkeit, zumal IT-Projekte zuweilen ausufernde Kosten mit sich ziehen. Hier stehen die Verantwortlichen in der Pflicht, die Kosten im Griff zu haben.Zudem soll das ILZ zukünftig gemäss Vorschlag des Regierungsrates keine Gewinne generieren, sondern die Dienstleistungen entsprechend günstiger anbieten. Dies kommt nach Ansicht der Mitte Nidwalden allen Beteiligten, insbesondere auch den Gemeinden zugute.
Eingriff in die Gemeindeautonomie vertretbar
Im Weiteren ist der Mitte Nidwalden wichtig, dass die Gemeinden und die Kantone als «Besteller» und nicht bloss als «Leistungsnehmer» des ILZ betrachtet werden. Das ILZ seinerseits ist Leistungserbringer. Demnach wird verlangt, dass das ILZ die Dienst-leistungskultur und Flexibilität gegenüber den Gemeinden und Kantonen aktiv lebt. Die Vorlage stellt zwar einen Eingriff in die Gemeindeautonomie dar, der Eingriff scheint der Mitte Nidwalden jedoch vertretbar. Nur so können die zukünftigen Herausforderungen im IT-Bereich gemeinsam gemeistert werden.
Für Rückfragen:
Landrätin Therese Rotzer-Mathyer,Präsidentin Fachgruppe Finanzen, Die Mitte Nidwaldenrotzer@hophan-rotzer.ch
